Am 4. Mai 2023 hat Bundesrat Ignazio Cassis das jährliche Briefing des UNO-Sicherheitsrats zur Zusammenarbeit der UNO mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geleitet. An diesem Treffen informierte der diesjährige Vorsitzende der OSZE Bujar Osmani, Aussenminister Nordmazedoniens, den Rat über deren Prioritäten und Aktivitäten. Die UNO-Charta anerkennt die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen der UNO und den verschiedenen Regionalorganisationen, wie auch der Afrikanischen Union, der Liga Arabischer Staaten und der Europäischen Union. Die UNO und die OSZE feiern diesen Mai das 30-jährige Jubiläum ihrer Zusammenarbeit, welche mit der Unterzeichnung eines Abkommens 1993 besiegelt wurde. Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine stellt die grösste Herausforderung in der Geschichte der OSZE dar. Vor diesem Hintergrund ist das vom derzeitigen OSZE-Vorsitz gewählte Leitmotiv «It’s About People» aktueller denn je. «Unsere Hauptverantwortung besteht darin, die Zivilbevölkerung zu schützen. Diese Verantwortung ist der Kern der Verbindung zwischen der OSZE und den Vereinten Nationen», unterstrich Bundesrat Cassis im Sicherheitsrat.
Die OSZE ist die grösste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Ihre Präsenz in 13 Ländern hat eine stabilisierende Wirkung in Regionen wie dem Westbalkan, dem Kaukasus oder Zentralasien. Die OSZE verfügt über Mechanismen, um Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu dokumentieren. Zudem leistet sie wichtige Arbeit gegen die negativen Auswirkungen des Klimawandels in der Region, so zum Beispiel bei der nachhaltigen Bewirtschaftung von Wasserressourcen. «Wir dürfen nicht zulassen, dass die Zukunft Europas durch das Recht der Stärke entschieden wird. Die Schweiz setzt sich dafür ein, dem die Stärke des Rechts entgegenzusetzen. Es ist unser aller Aufgabe, die Handlungsfähigkeit der OSZE zu erhalten», betonte Bundesrat Cassis in New York. Denn die OSZE soll für die Förderung des Dialogs und der friedlichen Beilegung von Konflikten in Europa zentral bleiben.
Rede Ignazio Cassis – Briefing OSZE, UNO-Sicherheitsrat, 04.05.2023
