In einer Debatte am 10. Mai 2023 hat sich der UNO-Sicherheitsrat mit der Situation in Bosnien und Herzegowina befasst. Die Schweiz engagiert sich seit über 30 Jahren vor Ort. Mehr als 60'000 Menschen aus Bosnien und Herzegowina leben heute in der Schweiz. «Unsere Länder sind stark miteinander verbunden. Wir tragen zu nachhaltigem Frieden, zu Sicherheit, zu Wohlstand und zur guten Regierungsführung des Landes bei», erklärte die Schweizer UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl im Sicherheitsrat. Sie erinnerte auch an die wichtige Arbeit der Friedensmission EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina, die einen wesentlichen Beitrag zur Friedenssicherung in einer Region leistet, in der Spannungen wieder zunehmen.
Auch knapp 30 Jahre nach dem Krieg ist die Gesellschaft in Bosnien und Herzegowina mit Herausforderungen konfrontiert, die tiefe Wurzeln haben und dauerhafte Lösungen erfordern. Trotz gewisser positiver Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte, bestehen Hassreden und die Umdeutung von geschichtlichen Ereignissen weiterfort. «Wir rufen dazu auf, von jeglicher Rhetorik der Zwietracht Abstand zu nehmen», unterstrich Baeriswyl in New York. Um diese Herausforderungen zu überwinden, steht die Förderung der Einheit des Landes durch die Achtung der Vielfalt und der Grundfreiheiten der Menschen im Vordergrund. Dazu müssen alle politischen Akteure im Interesse der gesamten Bevölkerung zusammenarbeiten. Dabei ist die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen zentral, da dies dem Versöhnungsprozess und der Gesellschaft um Allgemeinen zugutekommt. Zudem müssen die Rechte von Minderheiten geschützt und die Medien- und Versammlungsfreiheit garantiert und gestärkt werden.
Seit Dezember 2022 ist der Balkanstaat offiziell EU-Beitrittskandidat. «Die Schweiz wird Bosnien und Herzegowina weiterhin in seiner europäischen Integration unterstützen. Wir unterstützen die Souveränität und territoriale Integrität von Bosnien und Herzegowina und seine friedliche und multiethnische Zukunft», sagte Pascale Baeriswyl im Rat.
Statement der Schweiz zur Situation in Bosnien und Herzegowina
