Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der UNO-Sicherheitsrat teilen dasselbe Ziel: Das Schaffen und Wahren von Frieden und Sicherheit. Der Sicherheitsrat ist diesem Mandat auf globaler Ebene verpflichtet, die OSZE auf regionaler. Die Zusammenarbeit zwischen den beiden multilateralen Organen ist essentiell. Dieses Thema stand heute im Mittelpunkt eines Briefings des Sicherheitsrats.
Mit der Gründung der OSZE vor fast 50 Jahren wurde der Grundstein für eine friedliche, auf Regeln basierte Ordnung in der OSZE-Region gelegt – so wie es auch die UNO-Charta vorsieht. Der Krieg gegen die Ukraine hat die OSZE erschüttert und vor neue Herausforderungen gestellt, doch leistet sie nach wie vor in vielen Regionen unseres Kontinents einen wichtigen Beitrag zur Stabilität. So trägt sie beispielsweise in Abchasien und Südossetien zur Verhütung und der friedlichen Bewältigung von Konflikten bei. Oder im Westbalkan, wo die OSZE demokratische Staatsführung, inklusive Wahlen, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Aktivitäten und den Einbezug junger Menschen in politische Prozesse fördert. Dies sind allesamt wesentliche Faktoren für nachhaltigen Frieden – eine Priorität der Schweiz für ihre Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat.
Als unparteiische Vermittlerin und Beobachterin sowie durch ihre unabhängige Wahlbeobachtung ist die OSZE gerade in Zeiten erhöhten Drucks eine zentrale Säule für die Architektur des Friedens und der Sicherheit in Europa. Parallel zu ihrem Einsitz im UNO-Sicherheitsrat setzt sich die Schweiz auch innerhalb der OSZE für einen wirksamen Multilateralismus und Frieden ein. Dabei misst sie der Kohärenz zwischen den beiden Organen hohe Bedeutung bei. Für ein sicheres Europa braucht es auch eine handlungsfähige, starke OSZE.
