Die Verlängerung des Mandats des Expertenpanels für die Umsetzung der Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) ist heute aufgrund eines russischen Vetos im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. Seit 2006 verhängt der Sicherheitsrat Sanktionen gegen die DVRK, mit dem Ziel, dessen Nuklearwaffen- und Raketenprogramm zu unterbinden. Die Sanktionen umfassen verschiedene Massnahmen wie Handelsbeschränkungen, Finanzrestriktionen oder ein Waffenembargo, die das Ziel haben, den Fluss von Ressourcen und Technologien, die für militärische Programme der DVRK genutzt werden könnten, zu stoppen.
Das Expertenpanel ist eine Gruppe von unabhängigen Expertinnen und Experten, die vom Sicherheitsrat ernannt werden, um die Umsetzung der Sanktionen des Rats zu überwachen. Die Hauptrolle des Panels besteht darin, die Umsetzung von Sanktionen zu untersuchen und dem Sicherheitsrat darüber Bericht zu erstatten. Die Experten sammeln Informationen über potenzielle Verstösse, analysieren sie und empfehlen Massnahmen zur Durchsetzung der Sanktionen. Durch ihre Arbeit trägt das Expertenpanel dazu bei, die Umsetzung der Sanktionen zu verbessern.
Die Schweiz unterstützte in New York die Resolution zur Verlängerung des Expertenpanels und bedauert den heutigen Ratsentscheid. Sie setzt sich in ihrer Aussenpolitik aktiv gegen die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen ein und übernimmt im UNO-Sicherheitsrat weiterhin Verantwortung als Vorsitzende des Sanktionsausschusses für die DVRK. In dieser Rolle engagiert sich die Schweiz für Konsens zwischen den Ratsmitgliedern und für das Funktionieren des Ausschusses im Kontext erhöhter politischer Spannungen. Dieses Engagement wird sie auch nach dem heutigen Ratsentscheid fortsetzen.
