Der UNO-Sicherheitsrat hielt am 14. Juli eine offene Debatte zum Thema «Sexuelle Gewalt in Verbindung mit Konflikten» ab. Im Jahr 2023 jährt sich zum fünfzehnten Mal die Resolution 1820 des Sicherheitsrats, die unter anderem die vollständige Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten fordert und betont, wie wichtig es ist, deren Straflosigkeit zu beenden. Trotz der seither erzielten Fortschritte bei der Umsetzung dieser wichtigen Resolution betrifft sexuelle Gewalt in Konflikten immer noch jedes Jahr Tausende von Menschen, vor allem Frauen.
Der Jahresbericht 2022 des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hebt 20 Länder hervor, in denen sexuelle Gewalt verübt wird. «Fünfzehn Jahre nach der Verabschiedung der Resolution 1820 bestehen sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt in Konflikten ebenso fort wie Straflosigkeit. Wir müssen die Forderungen, die sich der Rat in dieser Resolution selbst gestellt hat, vollständig und nachhaltig umsetzen», sagte Simon Geissbühler, Leiter der Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA, bei der von Grossbritannien organisierten Debatte.
Auf die Überlebenden ausgerichteter Ansatz
In der offenen Debatte betonte die Schweiz zunächst, dass die Stärkung der Kapazitäten und des Fachwissens der UNO-Missionen sowie der nationalen Institutionen von entscheidender Bedeutung sei, um solche Verbrechen künftig zu verhindern und vor diesen abzuschrecken. Die Schweiz wies zudem auf die Notwendigkeit hin, zur Prävention von sexueller Gewalt auch Frauen in die Prozesse der Rüstungskontrolle und Abrüstung einzubeziehen. Denn die illegale Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen führt zu einem erhöhten Risiko von konfliktbedingter sexueller Gewalt.
Die Schweiz sprach sich weiter für einen Ansatz aus, der sich auf die Überlebenden konzentriert und ihre Bedürfnisse berücksichtigt. «Ohne Schutz vor sexueller Gewalt kann es keine gleichberechtigte Teilhabe geben. Und wie wir alle wissen, ist das Engagement von Frauen eine Grundvoraussetzung für einen dauerhaften Frieden», schloss Simon Geissbühler.
