Der UNO-Sicherheitsrat hat sich heute erneut mit der Lage im Nahen Osten befasst. Im Zentrum stand die humanitäre Lage in Gaza und insbesondere das Risiko einer Polio-Epidemie, nachdem erste Fälle bekannt wurden und die WHO Polio-Spuren im Abwasser gefunden hat. Polio befällt hauptsächlich Kinder unter fünf Jahren. Die Krankheit greift das Nervensystem an und kann innerhalb weniger Stunden zu einer vollständigen Lähmung führen. Es existiert keine Therapie, Prävention ist die einzige Lösung. Die Zerstörung der Infrastruktur, der Mangel an sauberem Wasser und Sanitäreinrichtungen sowie der fehlende Zugang zur Gesundheitsversorgung verstärken das Risiko einer grossflächigen Verbreitung der Krankheit in Gaza. Gemäss Zahlen von UNICEF sind 640’000 Kinder unter zehn Jahren im Gazastreifen durch Polio gefährdet. «Die Vereinten Nationen und ihre Partner plädieren seit Monaten für einen sicheren, schnellen und ungehinderten humanitären Zugang und sind bereit, Massnahmen zur Verhinderung und Eindämmung von Polio zu ergreifen», unterstrich die Schweiz im Sicherheitsrat. Die UNO plant eine Polio-Impfkampagne im Gazastreifen durchzuführen. Im Sicherheitsrat erklärte die Schweiz, dass sie diese Kampagne begrüsst und Möglichkeiten prüft, diese finanziell zu unterstützen.
Ein Waffenstillstandsabkommen, wie es der Sicherheitsrat in seiner Resolution 2735 (en) vom 10. Juni 2024 fordert, muss so schnell wie möglich abgeschlossen werden. Die Schweiz begrüsst daher die Vermittlungsbemühungen Katars, Ägyptens und der Vereinigten Staaten und ruft die Parteien dazu auf, sich konstruktiv an diesen Verhandlungen zu beteiligen. Die Schweiz erinnerte in New York daran, dass unabhängig vom Ausgang dieser Verhandlungen das humanitäre Völkerrecht von allen Konfliktparteien eingehalten werden muss und alle noch festgehaltenen Geiseln sofort und bedingungslos freigelassen werden müssen.
Zudem wies die Schweiz in New York auch auf das weiterhin bestehende Risiko einer grossen regionalen Eskalation hin. Sie verurteilt in diesem Zusammenhang auch die anhaltende Gewalt von Siedlern im Westjordanland gegen die palästinensische Zivilbevölkerung. Die Schweiz wiederholte im Rat ihren dringenden Aufruf zur Deeskalation, wozu auch ein sofortiger Waffenstillstand in Gaza beitragen kann. Darüber hinaus bekräftigte sie erneut ihre Unterstützung für die Zwei-Staaten-Lösung als Grundlage für Frieden im Nahen Osten.
