Der UNO-Sicherheitsrat hat sich im Rahmen einer von Russland beantragten Dringlichkeitssitzung über die Luftschläge in Syrien und im Irak beraten, welche die USA nach dem Angriff auf einen US-Stützpunkt in Jordanien flogen. Die Schweiz zeigte sich im Rat besorgt über die regionale Eskalation, die seit den terroristischen Anschlägen der Hamas am 7. Oktober und des Krieges in Gaza kontinuierlich zunimmt und während den letzten zehn Tagen einen gefährlichen Punkt erreicht hat. «In der Region besteht ein veritables Risiko für internationalen Frieden und Sicherheit», unterstrich der stellvertretende ständige Vertreter der Schweiz an der UNO, Adrian Hauri, in New York.
Die Schweiz rief die Konfliktparteien und alle Akteure, die Einfluss ausüben, zu einem Höchstmass an Zurückhaltung auf, um eine weitere Eskalation in der Region zu vermeiden. «Eine einzige Fehleinschätzung kann verheerende Folgen haben», sagte der Vertreter der Schweiz an der Ratssitzung. Die Schweiz erinnerte daran, dass alle militärischen Massnahmen im Einklang mit dem Völkerrecht stehen müssen und forderte alle Parteien dazu auf, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte sicherzustellen. Nur politische Lösungen können schlussendlich Frieden und Sicherheit in der Region gewährleisten. Insbesondere ein humanitärer Waffenstillstand in Gaza ist notwendig. Im Hinblick auf Syrien erklärte die Schweiz im Rat, dass die Resolution 2254 des UNO-Sicherheitsrats zu einem Waffenstillstand auf nationaler Ebene aufruft.
Statement der Schweiz zur Lage in Syrien und im Irak, UNO-Sicherheitsrat, 05.02.2024 (en)
