Polizistinnen und Polizisten spielen eine wichtige Rolle in UNO-Friedensmissionen, die vom UNO-Sicherheitsrat mandatiert werden. Die Polizistinnen und Polizisten arbeiten teils unter sehr schwierigen Bedingungen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der Zivilbevölkerung in Konfliktgebieten. An der jährlichen offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats zu Polizeikräften in Friedensmissionen betonte die Schweiz deren Bedeutung für Frieden und Sicherheit. Gleichzeitig unterstrich sie verschiedene Aspekte, damit die Polizeikräfte ihre Arbeit noch effektiver ausführen können.
Dazu gehört unter anderem die Unterstützung für die Ausbildung lokaler Polizeikräfte in den Gaststaaten der UNO-Friedenmissionen. Die lokalen Behörden müssen befähigt werden die Sicherheit ihrer Bevölkerungen selber zu gewährleisten. Konkret muss beispielsweise die Handlungsfähigkeit der lokalen Polizei gestärkt werden für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung bei der Durchführung von Wahlen. Zudem wirken die UNO-Polizeikräfte als Frühwarnsystem. Sie verfügen mittels ihrer täglichen Kontakte in der Gesellschaft über ein umfassendes Netzwerk. Vor diesem Hintergrund ist es zentral, dass das Polizeipersonal sich mit der lokalen Bevölkerung verständigen kann und eine an den Kontext angemessene Ausbildung erhält. Somit kann sichergestellt werden, dass die erhaltenen Informationen für Entscheide bei der Planung von Missionen, beispielsweise zum Schutz der Zivilbevölkerung, genutzt werden können. Damit solche wichtigen Entscheide getroffen werden können, ist die Vorbereitung der Polizeikommandeure auf die zahlreichen Herausforderungen in Konfliktgebieten zentral. Aus diesem Grund ist die Schweiz Gastgeberin eines jährlich stattfindenden zweiwöchigen Kurses für Polizeikommandanten in UNO-Friedensmissionen, der aktuell in Stans, Nidwalden, stattfindet.
Die Schweiz trägt aktiv zu den Aktivitäten der Polizei in der UNO bei und stellt Polizistinnen und Polizisten für Friedensmissionen zur Verfügung, dies beispielsweise in der Demokratischen Republik Kongo oder dem Südsudan. Neben ihrer fachlichen Expertise sind auch die Sprachkenntnisse der Schweizer Polizeipersonals von Vorteil. Die Schweiz wird sich im Rahmen ihrer Aktivitäten bei der UNO weiterhin bemühen, um die Wirkung der Friedensmissionen zu erhöhen.
Statement der Schweiz, Offene Debatte über UNO-Polizeikräfte, UNO-Sicherheitsrat, 14.11.2023
