Seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 2011 ist der Südsudan Schauplatz von bewaffneten Konflikten und humanitären Krisen. Vor knapp fünf Jahren beendete zwar ein Friedensabkommen den Krieg auf nationaler Ebene. Doch dieser Frieden ist fragil. Die vielen Probleme, die die Gesellschaft zerrissen haben, sind immer noch präsent und die tiefen Traumata der vergangenen Kriege bleiben bestehen. Für Januar 2025 sind Wahlen angesetzt. Die Schweiz anerkennt, dass die Durchführung von Wahlen ein südsudanesischer Prozess ist und ermutigte in einem heutigen Briefing des UNO-Sicherheitsrats die Behörden und Parteien, ihre Anstrengungen zu verstärken und konstruktiv und einvernehmlich zu arbeiten, um die Durchführung dieser Wahlen voranzutreiben. «Die Zeit drängt», sagte die Schweiz im Rat.
Vor Ort ist die Schweiz in den Bereichen Friedenspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aktiv. Im UNO-Sicherheitsrat hatte die Schweiz auch mehrmals – zuletzt am 29. April 2024 – die Verlängerung des Mandats der UNO-Mission im Südsudan (UNMISS) unterstützt, die eine kritische Rolle für Frieden und Sicherheit spielt. Die Schweiz wies in der heutigen Ratssitzung auf die drei wichtigsten Punkte hin, die für sie Priorität haben.
Zum einen die Notwendigkeit, einen Konsens zu erzielen, um den weiteren Weg in Bezug auf den Wahlfahrplan zu klären. Zudem betonte die Schweiz die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs zwischen den Parteien. Andererseits sei es von entscheidender Bedeutung, ein sicheres und geschütztes Umfeld zu schaffen. Dieser Appell kommt zu einem Zeitpunkt, in welchem die Entwicklungen der letzten Monate weiterhin Anlass zur Sorge geben. Die weit verbreiteten Angriffe auf die Zivilbevölkerung, insbesondere im Rahmen von Gewalt auf subnationaler Ebene, finden weiterhin im ganzen Land statt. «Die Parteien müssen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte achten. Wir begrüssen die Bemühungen der UNMISS, die Zivilbevölkerung zu schützen, sowie das anhaltende Engagement zwischen der Mission und der Regierung für die Einhaltung des Abkommens über den Status der Streitkräfte», versicherte die Schweiz in ihrer Erklärung.
Schliesslich müssen die Bemühungen zur Deckung des humanitären Bedarfs und der Ermöglichung von Schutz fortgesetzt werden. Diese Bedürfnisse nehmen stetig zu, was zutiefst besorgniserregend ist. Das Land ist von anhaltender Gewalt und den Auswirkungen des Konflikts im Sudan geprägt. Darüber hinaus ist der Südsudan bereits schwer von Flutkatastrophen betroffen, die sich laut dem Bericht des UNO-Generalsekretärs in diesem Jahr fortsetzen und Millionen von Menschen betreffen werden. Die kombinierten Risiken einer durch Konflikte verstärkten Ernährungsunsicherheit, der Vertreibung von Menschen und der negativen Auswirkungen des Klimawandels sind eine schwierige Herausforderung für mehr als die Hälfte der südsudanesischen Bevölkerung. Unterstützung ist dringend erforderlich. Ein schneller und ungehinderter humanitärer Zugang ist entscheidend, um den Menschen in Not Hilfe zukommen zu lassen. Ebenso muss das humanitäre Personal unter allen Umständen geschützt werden.
In all diesen Bereichen bekräftigte die Schweiz ihre volle Unterstützung für die UNMISS und die trilaterale Taskforce, deren kontinuierliche Unterstützung auf komplexen Weg für den Südsudan von entscheidender Bedeutung ist. Am Ende ihrer Erklärung bekräftigte sie zudem ihr starkes Engagement für die Regierung und das Volk des Südsudans, um eine demokratische, legitime Regierungsführung und einen dauerhaften Frieden zu erreichen.
