Der UNO-Sicherheitsrat hat sich heute damit befasst, welche Auswirkungen der Abzug einer Friedensmission auf die Rolle von Frauen im Bereich Frieden und Sicherheit und auf Frauenrechte hat. Die Schweiz hob in New York hervor, wie wichtig es ist, Frauen in Friedensprozessen eine vollwertige, gleichberechtige Teilhabe zu ermöglichen. Die Erfahrung zeigt, dass dies entscheidend ist, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen.
Damit beim Abzug von Friedensmissionen keine Rückschritte bei Frauenrechten und Gleichberechtigung riskiert werden, müssen genderspezifische Massnahmen getroffen werden. Mit der Resolution 2594 unterstrich der Sicherheitsrat bereits im Jahr 2021, wie wichtig die Teilhabe von Frauen und eine besondere Aufmerksamkeit für genderspezifische Aspekte während solchen Transitionsprozessen ist. Doch bisher werden nicht alle verfügbaren Instrumente optimal genutzt.
Die Integration von geschlechtsspezifischen Kriterien ist in allen Bereichen von neuen und bestehenden UNO-Missionen zentral. Dadurch können nationale Sicherheitsinstitutionen vor Ort dabei unterstützt werden, die Zivilbevölkerung zu schützen und Menschenrechte zu achten. Frauen müssen an Entscheidungsprozessen für die Zukunft ihres Landes, inklusive im Zusammenhang mit dem Abzug einer Friedensmission, teilhaben können. Die Hauptverantwortung liegt hier bei den lokalen Regierungen, beispielsweise mit Hilfe eines nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der Frauen, Frieden und Sicherheit Agenda.
Die Dokumentation aus vergangenen Abzügen von UNO-Missionen und der Erfahrungsaustausch sind entscheidend, um negative Auswirkungen auf die Rechte, Teilhabe und Sicherheit von Frauen in ähnlichen Szenarien zu vermeiden. Beispiele wie Mali und Sudan zeigen, dass der Abbau von UNO-Strukturen zu negativen Folgen für die Frauenrechte vor Ort führen kann. Transitionsphasen müssen entsprechend langfristig und mit ausreichenden Ressourcen geplant werden.
Zum Schluss betonte die Schweiz, dass die Entscheidungen, die heute getroffen werden, den Grundstein für zukünftige Friedensbemühungen legen. Frauen und Mädchen muss auch in Transitionsphasen die Möglichkeit gegeben werden, ihre aktive Rolle als Architektinnen des Friedens und ihrer eigenen Zukunft wahrzunehmen.
