Bundespräsidentin Viola Amherd nahm am Rande der 68. Sitzung der UNO-Kommission zur Stellung der Frau (Commission on the Status of Women, CSW) an einem informellen Treffen des UNO-Sicherheitsrats im «Arria-Format» zum Thema «Frauen, Frieden und Sicherheit» teil. Die Schweiz hat diese Sitzung organisiert. «Für die Schweiz gibt es keinen Zweifel: Der Frieden ist untrennbar mit der Geschlechtergleichstellung und den Rechten der Frauen verbunden», unterstrich die Bundespräsidentin in New York. Ihre Beteiligung an Friedensprozessen, an der Konfliktprävention und am Wiederaufbau nach Konflikten ist von entscheidender Bedeutung.
Im Rahmen ihrer Priorität «nachhaltigen Frieden fördern» verfolgt die Schweiz das Ziel, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in den Bemühungen um internationalen Frieden und Sicherheit zu stärken. Dies ist angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage keine leichte Aufgabe. Die UNO-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) bildet heute den wichtigsten normativen Rahmen für die Rechte von Frauen und Mädchen auf globaler Ebene. «Sie muss eingehalten und umgesetzt werden, auch im Zusammenhang mit unseren Diskussionen im Sicherheitsrat», betonte die Bundespräsidentin. Ein weiteres Instrument ist die Resolution 1325 des UNO-Sicherheitsrats sowie die weiteren neun Folgeresolutionen zum Thema «Frauen, Frieden und Sicherheit». Die Schweiz hat als eines der ersten Länder einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung dieser Resolutionen verabschiedet. Um die Rechte von Frauen und Mädchen jederzeit zu garantieren, in Friedens- wie in Konfliktzeiten, forderte Viola Amherd in der heutigen Ratssitzung, dass die Synergien zwischen CEDAW und der Agenda «Frauen, Frieden und Sicherheit» gestärkt werden. Damit zielt die Schweiz auch darauf ab, die Verbindungen zwischen dem internationalen Genf, Gaststadt der UNO-Menschenrechtsorganisationen und New York, dem Sitz des Sicherheitsrats, zu stärken.
