Der UNO-Sicherheitsrat diskutierte heute im Rahmen einer jährlichen offenen Debatte seine Arbeitsmethoden. Ziel der Sitzung, die auf Initiative des japanischen Ratsvorsitzes abgehalten wurde, war ein Austausch über die Rechenschaftspflicht, Transparenz und Effizienz des Rats, damit dieser sein Mandat für die Wahrung von Frieden und Sicherheit auf der Welt besser ausführen kann. Dieses Anliegen ist für die Schweiz angesichts ihrer Priorität «Effizienz des Sicherheitsrats stärken» zentral. Die nichtständigen Ratsmitglieder (Elected Ten, E10) – darunter die Schweiz – äusserten sich an der Debatte in einem gemeinsamen Statement.
Die E10 unterstrichen in New York ihre Entschlossenheit darauf hinzuarbeiten, dass der Rat sein Mandat effektiv erfüllen kann – gerade auch in diesen anspruchsvollen Zeiten. Die E10 hoben in ihrer Erklärung hervor, dass die Zusammenarbeit des Rats mit anderen UNO-Gremien wie beispielsweise der Generalversammlung gestärkt werden muss. Ein weiterer Punkt, der betont wurde, war die gleichberechtigte Teilnahme von Frauen und der Einbezug einer Geschlechterperspektive in alle Arbeitsmethoden. Auch die Perspektiven der Zivilgesellschaft sollen berücksichtigt werden. Die E10 unterstrichen zudem die Bedeutung von gezielten Sanktionen als wichtiges Instrument des Rats. Darüber hinaus zeigten sich die E10 besorgt über den häufigen Gebrauch des Vetos, was die Verabschiedung von wichtigen Resolutionen in den vergangenen Monaten verhinderte. Dies kann das Vertrauen in den Sicherheitsrat einschränken. Sie forderten entsprechend des Verhaltenskodex der ACT-Gruppe (Accountability, Coherence and Transparency Group) Zurückhaltung beim Einsatz des Vetos, insbesondere in Fällen, die Massnahmen für das Verhindern und Beenden von Massengräueltaten verlangen.
Im Rahmen der offenen Debatte beteiligte sich die Schweiz ebenfalls an einem Statement der ACT-Gruppe, welche sich für einen transparenten, wirksamen, effizienten und inklusiven UNO-Sicherheitsrat einsetzt und von der Schweiz koordiniert wird.
E10-Statement zu den Arbeitsmethoden des UNO-Sicherheitsrats, 11.03.2024 (en)
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