Der Schutz der Zivilbevölkerung ist eine der Hauptaufgaben von UNO-Friedensmissionen. Diese agieren meist in einem schwierigen Umfeld, wobei sie mit verschiedenen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert sind. Dazu zählen beispielsweise instabile Konfliktdynamiken, schwere Völkerrechtsverletzungen, eingeschränkte Bewegungsfreiheit, Desinformation oder beschränkte Ressourcen. Am 28. Juli diskutierte der Sicherheitsrat gemeinsam mit den Kommandanten der Friedensmissionen im Südsudan (UNMISS), Libanon (UNIFIL) und der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO), wie die Missionen diesen Herausforderungen begegnen und den Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort verbessern können. «Leider stellen Zivilistinnen und Zivilisten immer noch die grosse Mehrheit der Opfer bewaffneter Konflikte dar und ihr Schutz ist daher notwendiger denn je», betonte die Schweizer UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl im Sicherheitsrat. Der Schutz der Zivilbevölkerung ist auch eine Priorität für die Schweizer Mitgliedschaft im Sicherheitsrat.
Die Schweiz unterstrich im Rat, dass die UNO-Friedensmissionen in Bezug auf den Schutz der Zivilbevölkerung weniger reaktiv sein sollen und stattdessen die Prävention von Vergehen gegen die Zivilbevölkerung in den Vordergrund stellen müssen. Zudem stellte sie klar, dass dieser Schutz auch in Übergangsphasen gewährleistet werden muss, wie beispielsweise im Falle des anstehenden Abzugs der UNO-Friedensmission in Mali (MINUSMA). «Der Abzug der MINUSMA darf auf keinen Fall zu einer Verschlechterung der Lage der Zivilistinnen und Zivilisten führen: Die Regierung Malis muss ab sofort die Aufgaben übernehmen, welche die Mission in diesem Bereich zuvor ausgeübt hat», erklärte Baeriswyl in New York.
Die Schweizer Armee engagiert sich in Friedensmissionen, wie zahlreiche andere Staaten. Rund 280 Schweizerinnen und Schweizer sind im Einsatz. Unter anderem unterstützt die Schweizer Armee den «United Nations Mine Action Service» (UNMAS) in Westafrika bei der humanitären Minenräumung. Im Kosovo leisten die Armeeangehörigen einen Beitrag für ein sicheres und stabiles Umfeld und die Bewegungsfreiheit der Bevölkerung. In der Kaschmir-Region zwischen Indien und Pakistan sind Schweizer Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter im Einsatz. Sie überwachen konfliktbetroffene Regionen und tauschen sich mit Behörden und mit der Bevölkerung aus, um relevante Informationen zur Beurteilung der Sicherheitslage zu erhalten. Zudem verfügt die Schweiz über ein Kontingent von bis zu 20 Polizistinnen und Polizisten, die in UNO-Missionen zum Einsatz kommen. 2022 entsandte sie 16 davon. Ihre Aufgabe ist es, das lokale Polizeipersonal in Aufbauphasen nach Konflikten zu unterstützen und auszubilden. Dadurch leistet die Schweiz vor Ort einen konkreten Beitrag für die Friedenssicherung, die Einhaltung des Völkerrechts, und somit den Schutz der Zivilbevölkerung.
