Am 30. Juni 2023 hat der UNO-Sicherheitsrat auf Verlangen der malischen Transitionsregierung den Abzug der UNO-Friedensmission MINUSMA (en) bis Ende Jahr aus Mali beschlossen. Nun hat sich der Rat erneut getroffen, um die bisherigen Fortschritte sowie die Herausforderungen des Abzugs zu erörtern. Durch den Abzug steht die Frage im Raum, wie gewisse wichtige Aufgaben der Mission weitergeführt sowie ihre Errungenschaften aufrechterhalten werden können. Dies unter anderem in Bezug auf das bestehende Friedensabkommen oder für den Schutz der Zivilbevölkerung. Seit 2012 verschärft sich in Mali kontinuierlich eine sicherheitspolitische, sozioökonomische und humanitäre Krise. Insbesondere im Norden und im Zentrum des Landes kommt es beinahe täglich zu Angriffen gegen die Zivilbevölkerung, die malischen Sicherheitskräfte oder zu Auseinandersetzungen zwischen bewaffneten Gruppierungen, teilweise mit dschihadistischem Hintergrund. Im Juni 2015 unterzeichneten Bewegungen aus dem Norden und die malische Regierung in Algier ein Friedensabkommen, dessen Umsetzung von der MINUSMA begleitet wird, ein Engagement, welches nun jedoch zum Abschluss kommt.
Im Zentrum der Ratssitzung stand die Gewährleistung eines geordneten Abzugs der MINUSMA und die ungewisse Zukunft Malis ab Januar 2024. Die Schweiz betonte entsprechend in ihrer Wortmeldung, dass die Umsetzung des Friedensabkommens und vertrauensbildende Massnahmen zentral sind. «Neun Jahre Arbeit, Dialog und Bemühungen um eine nationale Versöhnung stehen auf dem Spiel – vor allem für das malische Volk, aber auch für die ganze Sahelregion», unterstrich Adrian Hauri, stellvertretender Missionschef der Schweiz bei der UNO in New York.
Die Schweiz strich zudem die Bedeutung hervor, dass wichtige Aufgaben der MINUSMA von der malischen Transitionsregierung sowie anderen regionalen Akteuren angemessen weitergeführt werden sollten. Dazu seien vertiefte und inklusive Gespräche notwendig, damit bis Ende Jahr konkrete und umsetzbare Lösungsvorschläge vorliegen. In ihrer Rolle im Sicherheitsrat als Co-Federführerin für das Regionalbüro der UNO für Westafrika und die Sahelzone (UNOWAS) – welches auch Mali abdeckt – ist die Schweiz bereit, diesen Prozess aktiv zu unterstützen. «Wir begrüssen alle Massnahmen, die bereits ergriffen wurden, um die Folgen des Abzugs der MINUSMA auf die Zivilbevölkerung abzufedern und den humanitären Bedürfnissen besser gerecht zu werden», sagte Botschafter Hauri. Die Herausforderungen sind und bleiben äusserst komplex, weswegen eine enge Zusammenarbeit aller relevanten Akteure mit der UNO und der MINUSMA im Zentrum steht. Zum einen, um den planmässigen Abzug der Mission sicherzustellen und zum anderen, um bis zum vollendeten Abzug die Sicherheit des in Mali stationierten MINUSMA-Personals zu gewährleisten.
