Erste Sitzung des Sicherheitsrats zur Menschenrechtslage in der Demokratischen Volksrepublik Korea seit sechs Jahren

Im Rahmen eines formellen und öffentlichen Briefings diskutierte der UNO-Sicherheitsrat heute die Menschenrechtssituation in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK). Dies ist das erste Mal seit 2017, dass eine Diskussion in diesem Format im Sicherheitsrat möglich ist. Die durch zahlreiche Resolutionen des Sicherheitsrats verbotenen Nuklearwaffen- und Raketenprogramme der DVRK stellen eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit dar. Die gravierende Menschenrechtssituation der Nordkoreanerinnen und -koreaner steht ebenfalls in Wechselwirkung damit.

Gemäss einer im Jahr 2013 durch den UNO-Menschenrechtsrat für die DVRK gegründeten Untersuchungskommission für Menschrechte finden im Land weiterhin systematische und gravierende Menschrechtsverletzungen statt. Die Schweiz erinnerte im Sicherheitsrat die DVRK daran, die universell geltenden Menschenrechte zu respektieren. Zudem unterstrich sie, dass für Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Personen zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Vor dem Hintergrund der autoritären Regierung der DVRK müsse der Sicherheitsrat alle Optionen prüfen, um sicherzustellen, dass diese Verletzungen nicht ungestraft bleiben.

Die Bandbreite der Menschenrechtsverletzungen in der DVRK ist umfangreich. «Folter, willkürliche Inhaftierung und das Verschwindenlassen in Lager für politische Gefangene sind nur einige Beispiele für schwere und systematische Verstösse. Wir erinnern auch an die Verpflichtung der DVRK, alle Verstösse sofort zu einzustellen» sagte Adrian Hauri, stellvertretender Missionschef der Schweiz bei der UNO in New York und Chargé d’affaires, im Sicherheitsrat.

«Die ernste Menschenrechtssituation in der DVRK bedroht die Stabilität und den Frieden in der Region und darüber hinaus», erklärte Hauri in New York. Der Sicherheitsrat müsse sich daher für einen positiven und nachhaltigen Wandel für das nordkoreanische Volk einsetzen. Darüber hinaus rief die Schweiz die DVRK dazu auf, mit internationalen Akteuren in den Dialog zu treten und zusammenzuarbeiten, um den schweren Menschenrechtsverletzungen und deren humanitären Folgen ein Ende zu setzen.