Am 5. Juli stand das Thema «Kinder und bewaffnete Konflikte» im Zentrum einer offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats. Dabei wurde der jährliche Bericht des UNO-Generalsekretärs zu diesem Thema vorgestellt. Der Rat hat bis jetzt 13 Resolutionen verabschiedet, die ein Rahmenwerk und wichtige Instrumente für den Schutz von Kindern darstellen. Seit 2005 konnten dadurch über 150'000 Kinder von bewaffneten Gruppen oder Streitkräften befreit werden. Doch es muss mehr getan werden. 2022 wurden über 27'000 schwere Verstösse gegen Kinderrechte in verschiedenen bewaffneten Konflikten dokumentiert. Dazu zählen Tötungen und Verstümmelungen, Angriffe auf Schulen und Spitäler und die Verweigerung des humanitären Zugangs. Der Bericht enthält eine Liste von Kriegsparteien die systematisch solche schweren Kinderrechtsverstösse begehen.
Die Schweiz unterstrich an der offenen Debatte Bereiche, in denen Fortschritte nötig sind, um Kinder in bewaffneten Konflikten besser zu schützen. Erstens müssen die vom Sicherheitsrat entwickelten Instrumente zur Stärkung der Rechenschaftspflicht für schwere Verstösse gegen Kinderrechte glaubwürdig, unabhängig und transparent angewendet werden. In diesem Zusammenhang ist beispielsweise die Nennung der Streitkräfte Myanmars und die Aufnahme der russischen Streitkräfte in der Liste des neuesten Berichtes wichtig. Die Schweiz sprach sich zudem für mehr Massnahmen aus, um schwere Kinderrechtsverstösse zu überwachen und zu verhindern. Zweitens verurteilte die Schweiz Angriffe auf Schulen und Spitäler sowie deren militärische Nutzung. Der Zugang zu Bildung ist ein Grundpfeiler für nachhaltigen Frieden. Drittens unterstrich die Schweiz die langfristige Bedeutung von Reintegrationsprogrammen für Kinder, die vormals mit bewaffneten Gruppierungen oder Streitkräften assoziiert waren. Solche Programme müssten auch wirtschaftliche Perspektiven bieten und auf die Bedürfnisse von Mädchen eingehen, um eine nachhaltige Integration der betroffenen Kinder ins zivile Leben zu ermöglichen und eine erneute Rekrutierung zu verhindern.
«Kinder können mit ihrer Kreativität, ihrem Ehrgeiz und ihren Träumen die Welt verändern. Kinder sind eine vereinigende Kraft und können dazu beitragen, dass wir uns auf gemeinsame ethische Prinzipien verständigen», unterstrich die Schweizer UNO-Botschafterin Pascale Baeriswyl abschliessend an der offenen Debatte in New York.
Statement der Schweiz zu «Kinder und bewaffnete Konflikte», UNO-Sicherheitsrat, 05.07.2023 (en)
